Was Piraten für Demokratie halten

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-partei-kann-basisdemokratie-versprechen-nicht-einhalten-a-832421.html

Die Art wie wir in unserer Demokratie wählen mag nicht sonderlich cool sein, wenn man mal ein iPad in der Hand hatte.
Sie hat aber den entscheidenden Vorteil, daß jeder an der Wahl im Wahllokal oder der Briefwahl teilnehmen kann, wenn er das will.

Wenn der  politischer Geschäftsführer Ponader der Piraten über Basisdemokratie fabuliert wird mir schwindlig:

“ Im Herbst 2013, so malt er sich das aus, fragt eine frisch gewählte Piratenfraktion im Bundestag die Basis, ob man den neuen Kanzler – oder die alte Kanzlerin – mitwählen soll. Zehntausende Mitglieder stimmen binnen Stunden im Internet ab – am nächsten Morgen richten sich die Abgeordneten im Reichstag nach dem Votum der Basis. „Dann zeigen wir allen, wie schnell und gut unsere Basisdemokratie funktioniert“, sagt Ponader.“

 

1. Ist es Basisdemokratie, wenn die Mitglieder einer Partei deren Kurs bestimmen, das vielleicht sogar am Willen der Wähler oder dem Programm (ok, das ist jetzt weniger das Problem der Piraten) wegen dem man gewählt wurde vorbei?

2. Hat man neulich nicht im Bundestag gegen ein Redeverbot für nicht von der Fraktion angemeldete Abgeordnete gekämpft. Da hat man die Rede- und auch die Gewissensfreiheit des Abgeordneten noch als hohes Gut gefeiert. Die Piraten träumen vom „absoluten Fraktionszwang von unten“.

3. Mal abgesehen davon, daß die Abstimmungssoftware der Piraten bei Leibe nicht an jedem Tag „top-performant“ ist, und schon so viele nicht an diesem sonderbaren Basisdemokratie-Dings teilnehmen können werden, hat das ganze einen weiteren gravierenden Schönheitsfehler: Jene Bürger oder Piratenwähler oder -mitglieder die Zeit für sowas haben, die den ganzen Tag im Internet Pornos anschauen und zwischendrin ein wenig Liquid Feedback machen, sind maßgeblich. Die Menschen die die Piraten auf Papier am Wahltag gewählt haben sind egal.

Und jene Menschen, die bei der Wahl ihre Stimme dem Piraten Heinz Mustermann gegeben haben, weil sie wollen, daß er sie repräsentiert, die schauen auch blöd aus der Wäsche, wenn sie feststellen, daß0 der Heinz nur eine Marionette von Liquid Feedback ist.

4. Wer kontrolliert eigentlich Liquid Feedback? Zu Wahlen in Osteuropa schicken wir Wahlbeobachter, bei unseren Wahlen gilt überall ein Mehr-Augen-Prinzip, alles kann nachgezählt werden.

 

Ich weiß nicht, ob die Piraten, die zwar immer so tun als wären sie Demokratie 2.0, Demokratie wirklich verstanden haben.

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One thought on “Was Piraten für Demokratie halten

  1. Die Kritik ist in einzelnen Punkten ganz sicher berechtigt. Aber den SpOn als Quelle anzugeben ist doch schon ein wenig abenteuerlich.

    Ich habe in den Spiegel-Artikel kurz reingesehen, aus dem Zitiert worden ist. Leider hält sich der Spiegel nicht an Journalistische Gepflogenheiten. Wo, wann und bei welcher Gelegenheit sind diese Äußerungen gefallen? Im SpOn Artikel steht nur Berlin, sonst nichts.

    Man kann noch nicht mal erkennen, ob diese Äußerungen gegenüber einen Journalisten im Interview gefallen sind oder ob das aus einer Rede vor anderen Piraten stammt, um die richtige Piraten-Stimmung aufkommen zu lassen. Sozusagen Stammtisch-Live – und wie eine Stammtisch-Äußerung hat sich diese Aussage ohne Zweifel angehört.

    Sollte die Äußerung wirklich aus einer Rede und nicht aus einem Interview stammen lohnt es sich nicht über diese Äußerungen auch nur ein einziges Wort zu verlieren.

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