Die Polizei, Dein Freund und Zensor

Am Wochenende habe ich den sogenannten Marktfrühschoppen in Marburg fotografiert, das ist ein „Volksfest“ unter Beteiligung rechter Burschenschaften vor dem Marburger Rathaus in der Altstadt. Das ganze wird von massiven Protesten begleitet.

Gegen Ende der Veranstaltung stieß ich auf folgende Szene:

Ein Polizist kontrolliert die Bilder in der Kamera eines Rollstuhlfahrers und läßt Bilder löschen. Ein ungeheuerlicher Vorgang, der im Gegensatz zum Zensurverbot aus dem Absatz 5 des Grundgesetzes steht und generell die Frage aufwirft, ob das was da passiert nicht weit über die Kompetenzen der Polizei hinausgeht.

Als ich mich erkundigte, was da gerade passiere, wurde mir von dem Polizeibeamten gesagt, der Mann habe nach Aussagen der Burschenschafter „Portraits“ gemacht, dies sei strafbar und deswegen würden die Bilder jetzt gelöscht. Auf meine Frage, auf welcher Rechtsgrundlage er denn da zu handeln glaube und ob er sich da als Vertreter der Exekutive nicht vielleicht gerade zum Richter erhebe und damit die gesamte Gewaltenteilung in Frage stelle (ganz abgesehen davon, daß das Anfertigen von Bildern ja in keinster Weise mit irgendeinem Gesetz kollidiert)  drohte mir der Beamte damit, daß er meine Kamera als nächste durchsehen werde, dazu sei er befugt. Auf den Hinweis, daß er das gerne probieren kann und daß dann keine 10 Minuten später jemand beim hessischen Innenminister anrufen würde verließ ihn dann jedoch irgendwie der Mut.

Es ist nach Jahren der journalistischen Arbeit erschreckend, wie oft Polizeibeamte in Deutschland nicht in der Lage sind zu begründen auf welcher gesetzliche Grundlage die von ihnen beabsichtigte Maßnahme basiert oder ob es überhaupt eine gesetzliche Grundlage für die beabsichtigte Maßnahme gibt. O-Ton: „Wenn sie mir einen Paragraphen nennen nach dem sie das dürfen, sage ich ihnen, warum sie das nicht dürfen!“ Nur kommt da dann nie was. Wenn ich allein an den Umgang von Polizeibeamten mit Landtags- und Bundestagsabgeordneten bei den Blockupy Protesten denke, wo einer Bundestagsabgeordneten schlicht erklärt wurde, ihr Ausweis sei eine Fälschung und das einzige Privileg, daß Abgeordnete da genießen würden, sei, daß man auf die Feststellung ihrer Personalien verzichten würde und sie jetzt gehen sollten.

Es ist erschreckend, wenn Polizeibeamte glauben, solche Eingriffe, wie das Löschen von Fotos, ohne jedwede richterliche Ermächtigung vornehmen zu können. Noch dazu völlig ohne jeden juristischen Anlaß, denn eine Verletzung des Persönlichkeitsrechtes (mitnichten eine Straftat, sondern eine zivilrechtliche Angelegenheit) würde erst zustande kommen, wenn Bilder die zu einer solchen Verletzung führen veröffentlicht würden.

Also läßt sich hier die Staatsmacht zum Büttel von Burschenschaftern machen und greift massiv in die Rechte von Bürgern ein, weil jemand ein Foto gemacht haben könnte, daß er in einer Art und Weise veröffentlichen könnte, die ein Gericht als eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Abgebildeten werten könnte.

Ziemlich viel „könnte“ für einen solchen Eingriff. Denn man muß bedenken, hier wird präventiv für einen möglicherweise durch den der Maßnahme unterzogenen Bürger zu begehenden Gesetzesverstoß eingegriffen. Genauso hätte die Polizei da die Autoschlüssel aller biertrinkenden Besucher des Marktfrühschoppens einkassieren können, um Trunkenheitsfahrten (übrigens viel gefährlicher als eine Persönlichkeitsrechtsverletzung) zu verhindern. An dieser Stelle sei angemerkt, daß die maßgeblichen Paragraphen zum Persönlichkeitsrecht im KunstUrhG und UrhG hier keinen Unterschied zwischen Journalisten und Normalbürgern machen und es in Deutschland auch keinerlei Regulation gibt, wer journalistisch tätig sein darf oder nicht.

In diesem Zusammenhang sei auch auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes BVerwG 6 C 12.11 verwiesen. Hier zusammengefaßt in der Pressemitteilung des Gerichtes.

Das Urteil stellt u.a. klar, daß Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG, der die Vorzensur verbietet, eine absolute Schranke für polizeiliche Maßnahmen darstellt.

Noch dazu hat das Löschen der Bilder den Charakter einer Beweismittelvernichtung, denn der Betroffene verfügt nach dem Löschen nicht mehr über die Bilder, um sie z.B. im Rahmen eines Prozesses gegen die beteiligten Beamten vorzulegen und zu beweisen, daß mit den Bildern selbst im Falle einer Veröffentlichung eine Persönlichkeitsrechtsverletzung garnicht zu erwarten gewesen wäre, weil sie z.B. die auch im BWerwG-Urteil genannten Ausnahmen erfüllt hätten.

Eine Beschwerde beim anwesenden Pressesprecher der Polizei Marburg führte übrigens dazu, daß dieser mir mitteilte so etwas sei natürlich nicht ok, er könne da aber nichts machen, weil er den Beamten und die genauen Umstände nicht kenne.

Später kam er dann nochmal auf mich zu um zu erklären, daß alles ganz anders sei als ich es wahrgenommen habe. Er habe mit den beteiligten Beamten gesprochen und es seien gar keine Bilder durch Polizeibeamte gelöscht worden, sondern der Mann habe die Bilder freiwillig gelöscht. Im Gegenzug habe man auf die Aufnahme seiner Personalien und weitere Maßnahmen verzichtet.

Ich weiß nicht so recht, ob man da von Freiwilligkeit sprechen kann, es hat eher was von einem Schnellgericht das vor Ort einen Deal macht.

Wer möchte schon gerne seine Personalien aufnehmen lassen, damit er dann der aktenkundige Fotograf ist, dem man jede Persönlichkeitsrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Marktfrühschoppen zuschreiben könnte, weil man die anderen nicht kennt? Wer möchte sich zur Zielscheibe der Anzeigen irgendwelcher Burschenschafter machen lassen, indem die Polizei die Personalien aufnimmt?

Und wie freiwillig ist es, wenn der Mann von einem Polizisten gesagt bekommt, was er da zu löschen hat? Und wenn das so freiwillig und nett ablief, hätte es da nicht auch gereicht, den Mann darauf hinzuweisen, daß die Veröffentlichung von Bildern eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen kann?

Polizisten können ja durchaus Kamera und Speicherkarte beschlagnahmen und ein Richter entscheidet dann ob das alles rechtmäßig war oder nicht.

Aber daß sich Polizisten selbst zum Richter, Staatsanwalt und Vollstreckungsbeamten in einer Person ermächtigen, sei es weil sie ihre Grenzen und Aufgaben nicht kennen oder sei es, weil sie sich so das Risiko vom Hals schaffen für ihre Entscheidung etwas zu beschlagnahmen vor einem Richter gerade zu stehen, ist ein Zustand der eines Rechtsstaates nicht würdig ist!

UPDATE: Presseausweise werden – anders als beispielsweise Rechtsanwaltausweise – nicht von einer öffentlichen Stelle, sondern vom Deutschen Journalistenverband ausgegeben. Voraussetzung für den Erhalt ist die hauptberufliche Tätigkeit als Journalist, die aber gerade nicht Bedingung für einen Schutz durch Art. 5 Abs. 1 GG ist. Der Schutzbereich umfasst nicht nur die Berichterstattung selbst, sondern auch alle wesensmäßig damit zusammenhängenden Tätigkeiten, insbesondere auch die Beschaffung der zu berichtenden Informationen.

Es ist erschreckend, daß da in dem Urteil nur der DJV erwähnt ist und es so scheint als glaubten die Richter, daß nur dieser einen Presseausweis ausstellen dürfe.

20 Kommentare

  1. Tatsächlich hat in vielen anderen Situationen schon jede einzelne der hier aufgeführten Fragen zu ganz anderen Behandlungen geführt.

    Meist geht es den Beamt_innen ja nicht mal darum irgendwen ausser sich selbst vor Dokumentation zu schützen.
    Dass diese aber bitternötig ist zeigt aktuell das Video vom Samstag in Berlin.

    Niemand lässt sich gern filmen/fotografieren bei fragwürdigen Aktionen die Polizei schon gar nicht. Dann könnte ja bekannt werden dass sie Gesetz und Verhältnismäßigkeit gern selbst auslegen.

  2. Habe so eine Situation erst neulich selbst miterlebt bei einer Demo gegen Homophobe in Stuttgart. Ein Fotograf wurde von einem Polizisten gezwungen, Fotos zu löschen. Mehrfach versuchten Polizisten fotografierende Leute mit der Behauptung, sie würden durch das Fotografieren Straftaten begehen, vom fotografieren abhalten.

  3. Geht aus dem Artikel hier irgendwo hervor, dass der Polizeibeamte die Bilder gelöscht hat? Wenn doch der Fotograf mit der Löschung der Bilder einverstanden ist, dann gibt´s doch gar kein Problem und bedarf keinerlei Rechtsgrundlage. Glaube nicht, dass der Polizist den Fotografen gezwungen hat. Das obige Bild vermittelt mir jedenfalls was anderes.

    Ferner dürfen keine Bilder (Porträts) von Personen gemacht werden, wenn diese im Anschluss für dritte zugänglich gemacht werden sollen bzw. diese in Netzwerken benutzt werden, um den Polizeibeamten/Burschenschafter in seiner Person zu diffamieren, oder ist das nicht richtig?

    1. Tja… „Sie löschen das selbst oder…“ ist für mich was anderes als „freiwillig“. Genauso wie Löschen auf Anweisung und unter Aufsicht eines Polizeibeamten was anderes ist als eine freiwillige Entscheidung des Fotografen.

      Und nicht zuletzt geht es ja auch um die Frage des freien Willens. Wenn man jemanden schon vor dem Beginn der Begehung einer Tat daran hindert, ist das eine Vorverurteilung ohne irgendeine Grundlage.

      Und welches Gesetz belegt denn die von Ihnen im letzten Absatz getroffene Aussage? Gibt es irgendein Gesetz in dem in diesem Zusammenhang das Wort Portrait vorkommt?

      1. Wo steht denn im Artikel der Passus “Sie löschen das selbst oder…” ? Ich kann ihn nirgends lesen. Das Löschenlassen kann demnach also auch auf eine Bitte zurückzuführen sein. Wenn Sie dabei anwesend waren, dann sollten sie hier auch alles im O-Ton wiedergeben.

        Es kann doch jedermann/frau eine andere Person bitten das Fotografieren zu unterlassen, oder sehe ich das falsch?

        Bzgl. des letzten Absatzes: Wenn Personen, egal ob Polizei, Demonstranten oder nur Schaulustige in einer Gruppe fotografiert werden (wenn sie „Beiwerk“ sind), dann ist das auch in Ordnung. Dagegen spricht nichts.
        Das „Porträt“-Fotografieren bezog sich darauf, dass nicht ohne Einwilligung der betroffenen Personen Bilder gemacht werden dürfen, wenn diese im Anschluss geteilt werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_am_eigenen_Bild)

        Wissen Sie was der Fotograf mit den Bildern vorhatte, was er im Detail fotografierte?

        1. Im von Ihnen verlinkten Wikipedia Artikel steht übrigens auch: „Ausnahmen gibt es bei Veranstaltungen (Demonstrationen, Mitgliederversammlungen usw.). Hier müssen Teilnehmer damit rechnen, auch fotografiert zu werden. Hier geht es um das Geschehen und nicht um die Person an sich“ .

          1. Glauben Sie denn wirklich der Polizist hätte den Fotografen darum gebeten ein Bild der Versammlung zu löschen, wo mehrere Personen abgelichtet sind? Das passiert denen doch zig Mal im Jahr. Deswegen spreche ich von Aufnahmen einzelner Personen.

            1. Es gibt, von Mythen abgesehen, keine gesetzliche Regelung die das an irgendeiner Personenzahl festmacht. Die Frage nach dem Recht am eigenen Bild ist unabhängig von der Zahl der Personen im Bild!

        2. Die Rechtsprechung in Deutschland basiert nicht auf wikipedia-Einträgen. Das Wort Portrait kommt in keinem der relevanten Paragraphen vor!

          Und was Sie ausführen ist schlicht falsch. Das Anfertigen von Bilder ist nicht verboten. Allein bei einer Veröffentlichung könnte es zu einem Unterlassungsanspruch der Abgebildeten kommen.

          Ihre letzte Frage bringt es ganz schön auf den Punkt. Der Polizeibeamte und auch sonst niemand wußte nicht was der Mann vor hat, nicht was er genau fotografiert hat. Und trotzdem sieht er eine Grundlage dafür die Bilder zu sichten und ihn aufzufordern Bilder zu löschen.

          Denn die Entscheidung, welches Bild gelöscht werden muß kommt vom Polizisten, da so zu tun als sei es entscheidend, wer den Knopf drückt ist lächerlich.

          Das ist ein wenig so als würden Sie im Kaufhaus ein Messer kaufen, die Verkäuferin ruft die Polizei und man bittet Sie das Messer wegzuwerfen, weil man sonst ihre Personalien aufnehmen und wegen einer möglichen Straftat mit dem Messer gegen Sie ermitteln müsse. Sie werden das Gefühl haben, das Messer aus völlig freien Stücken weggeworfen zu haben.

          1. Ich habe doch nie gesagt, dass es verboten ist Bilder zu fertigen!

            „Wenn Personen, egal ob Polizei, Demonstranten oder nur Schaulustige in einer Gruppe fotografiert werden (wenn sie “Beiwerk” sind), dann ist das auch in Ordnung. Dagegen spricht nichts.“

            Ich denke nicht, dass sie so beratungsresistent sind wie sie gerade tun, oder? Für Sie gibt´s anscheinend nur eine Sichtweise. Wie ich schon beim Vorredner gesagt habe, wird der Polizist den Fotografen sicherlich nicht gebeten haben Aufnahmen des Geschehens zu löschen, sondern Aufnahmen einzelner Personen. Das ist mit „Porträt“-Aufnahmen gemeint und daher steht „Porträt“ auch in „“.

            Und wenn man Aufnahmen einzelner Personen macht, dann sicherlich nicht, um sie zuhause in den Schrank zu legen.

            1. Unser Rechtssystem beruht darauf, daß wir auf Taten (vollendet und begonnen) und nicht die Möglichkeit eine Tat begehen zu können abstellen.

              Wenn es nicht gegen ein Gesetz verstößt die Aufnahme anzufertigen, gibt es auch keinen Grund, diese zu löschen. Auch nicht, weil man jemandem einfach etwas unterstellt.

  4. Bilder die auf einer Digicam gelöscht wurden sind immer noch auf der Karte und können mit entsprechenden Programmen leicht wiederhergestellt werden. Also nicht nur gesetzwidrig was die Herren Polizisten da machen sondern auch sinnlos

    1. Ja, man kann Bilder wiederherstellen. Aber das ändert nichts an der Frage ob das rechtmäßig ist. Ich lasse mich auch nicht verhauen, obwohl ich das wegstecken könnte.

  5. Off Topic: Ich finde es richtig gut, wenn ich auf einer Demo NICHT fotografiert werde. Weder von der Polizei noch von Mitdemonstranten. Bin ich doch fotografiert worden, freue ich mich, wenn die Bilder gelöscht werden.

    (Und aufgrund von Nachfragen einiger Bekannter: Nein, die Frau in dem kurzen Kleid mit dem Bierglas in der Hand ist NICHT meine Schwester. Sie war zu diesem Zeitpunkt nicht in Marburg.)

    1. Ihnen ist aber schon klar, was das Versammlungsrecht und das KunstUrhG da zum Thema Demonstrationen und Privatsphäre bzw. Recht am eigenen Bild so sagen, oder?

      Wer nicht mit einer Demo in Verbindung gebracht werden will, der sollte da nicht hingehen.

  6. Es gab schon mehrere Urteile dazu, dass Teilnehmer von öffentlichen Veranstaltungen und auch von Veranstaltungen bei denen mit öffentlichem Interesse zu rechnen ist, auch damit rechnen müssen, dort fotografiert zu werden.

    1. Klar. Oder mal anders rum gefragt: Was würde man uns Journalisten vorwerfen, wenn wir nicht über Demonstrationen berichten würden? Demonstrationen sind ja nicht nur Beschäftigungstherapie und Gruppentreffen für Demonstranten, sondern richten sich ja auch mit einer Botschaft an die Öffentlichkeit.

      Obendrein ist die Berichterstattung ja auch einer der Garanten des Demonstrationsrechts, im Sinne einer Presse als vierter Gewalt im Staat, die kontrolliert ob der Staat seinen Bürgern das Demonstrationsrecht gewährt oder eben nicht, und die da Defizite an die Öffentlichkeit bringt.

      Dass wir uns ganz sicher nicht vorschreiben lassen (nicht von der Polizei, nicht von einzelnen Teilnehmern etc), wie wir das machen ist das Kennzeichen einer freien Presse.

  7. zu dem Thema kann ich ein Erlebnis aus dem Jahre 2006 erzählen.
    Im Rahmen der Fußball-WM war ich in Frankfurt beim Public Viewing und dann ist mir ein Polizeihund ohne Maulkorb aufgefallen. Den Maulkorb gab es, allerdings steckte der am Halfter des Halters. Ein Passant fragte diesen, warum der Maulkorb nicht da ist, wo er hingehört. Die Antwort war sinngemäß ‚damit es schneller ginge, Straftäter mit einem gezielten Biss zur Strecke zu bringen‘. Hinter einem Masten stehend habe ich den Maulkorb-freien Hund fotografiert, um es am nächsten Tag an die zuständige Behörde weiterzuleiten. Leider wurde ich dabei erwischt und ein anderer Polizist forderte mich auf, das Bild zu löschen. Ich habe ihm gesagt, dass er keine Befugnis hat, mir dies anzuordnen. Seine Antwort darauf war dann: „Wenn du nicht der erste heute sein willst, bei dem der Hund ohne Maulkorb losgelassen wird, löscht du jetzt sofort die Bilder“. Keine zwei Sekunden später griff er mir an die Hand, nahm das Handy weg und löschte das Bild selber. Sein letzter Kommentar war „Und jetzt zähle ich bis drei und du bist verschwunden. Sonst kommt der Hund zu dir!“
    Um nichts eskalieren zu lassen bin ich gegangen. Ich weiß, dass das ein Rückzug war, der dem Beamten noch in die Karten spielte, aber da das Bild eh weg war, die Polizisten sich am Ende garantiert gegenseitig gedeckt hätten und ich keine Lust auf nen Biss vom Hund hatte, habe ich es gemacht….

    1. Erschreckende Geschichte, für einen Rechtsstaat. Sowas glaubt der Normalbürger meist garnicht.

      Aber durch so Aktionen wie den Blockupy-Kessel, wo ettliche der Normalbürger mit Pfefferspra beglückt wurden und dann nachher lesen konnten, daß der Polizeipräsident erklärt hat es sei garkein Pfefferspray eingesetzt worden, ändert sich diese „der wird schon was gemacht haben, wenn die Polizei ihn rannimmt“-Einstellung mehr und mehr.

      Und das ist ja auch gut für all die Polizisten, die jeden Tag gute Arbeit leisten und deren Ruf von solchen Typen ruiniert wird.

      Wir Fotografen haben ja auch genug schwarze Schafe oder Leute die sich für Fotografen halten…

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